Wissenschaft und Exportkontrolle (Online)

Datum, Ort:

27.04.2023, online (ZOOM)

Präsentationen und Tagungsbericht

Den Teilnehmern der Tagung werden die Präsentationen kurz nach der Veranstaltung auf einer passwortgeschützten Cloud bis zum 31.12.2023 zum Download bereitstehen. Das Passwort wurde an alle Teilnehmer_innen per Email verschickt.

ZUM DOWNLOAD der FOLIEN

Sämtliche Rechte am Text verbleiben bei den Autoren.

Zur Tagung wird zusätzlich ein Tagungsbericht erstellt und so schnell wie möglich auf der Webseite des Vereins unter dem Reiter „Publikationen" veröffentlicht.

Ziel und Inhalt der Veranstaltung

Wissenschaft ist international: Wissenschaftseinrichtungen, namentlich deren Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler kooperieren mit Kolleginnen und Kollegen im Ausland. Im Vordergrund steht die gemeinsame Wissensgenerierung, die auch von der Wissenschaftsfreiheit geschützt ist. Diese aber entbindet nicht von der Einhaltung der außenwirtschaftsrechtlichen Vorschriften.

Wenn Güter (einschließlich Technologie) ausgeführt werden, z. B. durch die Mitnahme/Versendung von Messgeräten, oder Informationen weitergegeben werden, z. B. durch die Übermittlung von technischen Unterlagen, besteht für jede Wissenschaftlerin und jeden Wissenschaftler die Pflicht zu prüfen, ob für die in Aussicht genommene Handlung ein Verbot besteht oder zuvor eine behördliche Genehmigung erforderlich ist. Eine solche ist insbesondere dann erforderlich, wenn sensitive Güter (einschließlich Technologie) und Wissen ins Ausland transferiert werden sollen. Auch ein Wissenstransfer im Inland kann in bestimmter Konstellation rechtlich relevant sein, insbesondere bei Gastforschern.

Ist die einzelne Wissenschaftlerin oder der einzelne Wissenschaftler in der Lage, eigenständig und rechtssicher zu beurteilen, ob der angedachte Wissenstransfer ins Ausland genehmigungspflichtig ist? Halten Wissenschaftseinrichtungen ausreichende Strukturen vor, um ihre Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler zu sensibilisieren und sie vor der Pönalisierung einer unzulässigen Ausfuhr zu schützen? Haben also die Wissenschaftseinrichtungen alle für die Einhaltung der außenwirtschaftsrechtlichen Vorschriften erforderlichen personellen und sachlichen Maßnahmen ergriffen, um ihrer gesetzlich vorgegebenen Verantwortlichkeit in diesem Kontext zu genügen? Diesen Fragen soll im Rahmen dieses Online-Seminars mit Best-practice-Beispielen nachgegangen werden.

Die Veranstaltung richtet sich insbesondere an alle Leitungen von Wissenschaftseinrichtungen sowie Verwaltungsmitarbeitende sowie alle Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, die im Forschungskontext mit ausländischen Einrichtungen kooperieren.

Programm

Stand 13.04.2023

Donnerstag, 27.04.2023

10:00 Uhr
Begrüßung

Prof. Dr. Volker Epping

10:05-11:00 Uhr
Darstellung der Grundlagen des deutschen und europäischen Exportkontrollrechts
Prof. Dr. Hans-Michael Wolffgang
Moderation: Prof. Dr. Volker Epping

11:00-12:30 Uhr
Darstellung von Beispielen aus der Praxis zum Themenfeld „Exportkontrolle und Wissenschaft (Academia)"
Volker Anders, Dr. Marius Siebers
Moderation: Dr. Stefan Schwartze

12:30-13:30 Uhr
Pause

13:30-15 Uhr
Best-Practice-Beispiele:

a) RWTH Aachen
Nicolas Lunz
Moderation: Christian Zens

b) Forschungszentrum Jülich
Jochen Kuck
Moderation: Dr. Stefan Schwartze

15:00 Uhr
Schlussworte
Prof. Dr. Volker Epping

15:10 Uhr
Ende der Veranstaltung

Referentinnen und Referenten

Volker Anders
Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle | Grundsatz und Verfahrensfragen

Jochen Kuck
Forschungszentrum Jülich | Rechtsanwalt 

Nicolas Lunz
Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen | Sachgebietsleiter, Exportkontrollbeauftragter

Dr. Marius Siebers
Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle | Technische Grundsatzfragen – Verfahren, Güterlisten und Regime

Prof. Dr. Hans-Michael Wolffgang
Westfälische Wilhelms-Universität Münster | Direktor des Instituts für Zoll- und Außenwirtschaftsrecht

Organisationskomitee:

Leitung: Prof. Dr. Volker Epping
Leibniz Universität Hannover | Präsident
Verein für deutsches und internationales Wissenschaftsrecht | Vorstandsmitglied

Prof. Ulf Pallme König
Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf | Kanzler a.D. 

Dr. Stefan Schwartze
Helmholtz-Zentrum Potsdam, Deutsches GeoForschungsZentrum GFZ | Administrativer Vorstand
Verein für deutsches und internationales Wissenschaftsrecht | Vorstandsmitglied

Christian Zens
Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg | Kanzler 

 

Technische Informationen

Die Veranstaltung wird online über das Viedeokonferenz-Tool ZOOM durchgeführt.

Den Zugangslink erhalten Sie per Mail kurz vor der Veranstaltung.

Eine Vorinstallation des ZOOM Clients wird empfohlen, hier können Sie diesen herunterladen.

Wichtig:

- Verwenden Sie die neueste Version von Google Chrome, wenn Sie über den Browser teilnehmen.

- Verwenden Sie eine Hochgeschwindigkeits-Internetverbindung, vorzugsweise mit einem Ethernet-Kabel (LAN).

- Nutzen Sie einen Computer/Laptop (vermeiden Sie Tablets oder Smartphones).

- Schalten sIe ggf. Ihre VPN Verbindung aus.

- Halten Sie bitte Ihre Kamera und Ihr Mikrofon bereit.

Weitere Technische Hinweise zur Nutzung von Zoom:
Zum Troubleshooting

 

TECHNISCHE HOTLINE während der Veranstaltung

27.04.2023, 10:00 – 15:00 Uhr

T. +49 30 284938-48
E. info(at)vfdiw.de

Tagungshinweise

Teilnehmerbeitrag

200,- EUR
150,- EUR für Vereinsmitglieder* / Mengenrabatt**

*Persönliche Mitglieder und Mitarbeiter kooperativer Mitglieder (zur Liste der kooperativen Mitglieder).

**Für Nichtmitglieder - Mengenrabatt für Veranstaltungspreise: Für die erste angemeldete Person einer Einrichtung gilt der Preis für Nichtmitglieder, ab der zweiten Person aus derselben Einrichtung gelten die Mitgliederpreise.

Die Rechnung erhalten Sie per Mail nach der Anmeldung. Der o.g. Teilnahmebeitrag ist im Vorfeld der Tagung zu zahlen. Im Falle einer Absage der Teilnahme wird eine Bearbeitungsgebühr erhoben, sofern kein*e Ersatzteilnehmer*in benannt wird. Sie beträgt 50 % des Teilnahmebeitrags bei einer Absage bis zum ersten Tag der Veranstaltung. Bei einer späteren Abmeldung bzw. Nichterscheinen beträgt sie 100 % des Teilnahmebeitrags.

Kontakt

Fragen zur Tagung
René Karsuntke | +49 30 284938-48 | info(at)vfdiw.de

Geschäftsstelle
Verein zur Förderung des deutschen & internationalen Wissenschaftsrechts e.V.
c/o con gressa GmbH
Engeldamm 62
10179 Berlin

Maria Meißner | T. +49 30 284938-45 | H. +49 0176 55 21 14 06 | info(at)vfdiw.de