Auf dem Weg zu einem europäischen Wissenschaftsrecht?

26./27. März 2015, Universität Luxemburg

Sind wir auf dem Weg zu einem europäischen Wissenschaftsrecht? Obwohl das Wissenschaftsrecht als solches bislang weitgehend außerhalb des Kompetenzrahmens der EU liegt, ist die Europäisierung der Gesamtrechtsordnung nicht ohne Einfluss auf das Wissenschaftsrecht geblieben. 
Die Wissenschaftsfreiheit, die auf europäischer Ebene durch die Grundrechtecharta gewährleistet ist, spielte in Gesetzgebung und Rechtsprechung der EU bislang keine Rolle. Gerade die Entstehung eines europäischen Forschungsraumes und die damit verbundenen Finanzmitteltransfers werfen aber die Frage nach wissenschaftsadäquaten Entscheidungsverfahren und -kriterien auf, deren grundrechtliche Verankerung bislang im Dunkeln liegt. Auch die europäische Forschungsförderung ist abhängig von Organisation und Verfahren. Deren institutioneller Rahmen ist entscheidend für die Entstehung einer staatenübergreifenden Forschungslandschaft, prägt aber auch deren Charakter, namentlich die (Un)Abhängigkeit von der Politik.

Aber Hochschulen erfüllen nicht nur öffentliche Aufgaben in Forschung und Lehre. Sie sind, zumal in Zeiten knapperer Haushalte und der Verlagerung auf eine allgemeine Drittmittelfinanzierung, zunehmend auch unternehmerische Akteure. Als solche geraten Hochschulen in den Anwendungsbereich des Beihilferechts, was zu bislang noch vielfach unbewältigten Folgeproblemen führen kann. Probleme insbesondere für die Hochschulverwaltungen ergeben sich auch aus dem Verbot der Altersdiskriminierung, das das Unionsrecht seit geraumer Zeit kennt. Der dahinter stehende Leitgedanke, dass personalrechtliche Entscheidungen grundsätzlich ohne Ansehung des Lebensalters allein nach Qualifikation getroffen werden sollen, reibt sich an verschiedenen Bestimmungen des deutschen Beamtenrechts (z.B. Dienstaltersstufen, Anstellungsmindest- und Höchstalter u.v.m.).

Diese und viele weitere Façetten der Europäisierung des Wissenschaftsrechts werden von namhaften Referenten behandelt. Eine Podiumsdiskussion zum Thema „Wert des Grundrechtsschutzes auf Europäischer Ebene“ soll die Veranstaltung abrunden.

Auf dem Weg zu einem europäischen Wissenschaftsrecht?

 

Donnerstag, 26. März 2015

Moderation Prof. Ulf Pallme König
12.30 Uhr Gemeinsamer Imbiss
13.30 Uhr Eröffnung und Begrüßung
Alfred Funk, Prof. Ulf Pallme König
13.45 Uhr Einflüsse des allgemeinen Unionsrechts auf ein europäisches Wissenschaftsrecht
PD Dr. Cristina Fraenkel-Haeberle
Vortrag als PDF
15.00 Uhr Das europäische Grundrecht auf Wissenschaftsfreiheit
Prof. Dr. Claas Friedrich Germelmann, LL.M.
Gliederung als PDF
16.15 Uhr Kaffeepause
16.45 Uhr bis 18.15 Uhr Podiumsdiskussion: Wert des Grundrechtsschutzes auf Europäischer Ebene
Prof. Dr. Klaus Ferdinand Gärditz
Prof. Dr. Claas Friedrich Germelmann, LL.M.
Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Vassilios Skouris 
Moderation: Prof. Dr. Dr. h.c. Thomas von Danwitz
 19.30  Abendessen

 

 

Freitag, 27. März 2015

Moderation Prof. Dr. Klaus Ferdinand Gärditz
08.30 Uhr Verbot der Altersdiskriminierung im Hochschulpersonalrecht
Prof. Dr. Timo Hebeler
Gliederung als PDF
09.30 Uhr Wissenschaftseinrichtungen und europäisches Beihilferecht
Dr. Clemens Holtmann
Vortrag als PDF
10.30 Uhr Kaffeepause
11.00 Uhr
 
Institutionelle Fragen der europäischen Forschungsförderung
Prof. Dr. Mehrdad Payandeh, LL.M.
Vortrag als PDF
12.00 Uhr
 
Resümee
Prof. Dr. Klaus Ferdinand Gärditz
12.30 Uhr Gemeinsamer Imbiss
13.15 Uhr Fahrt zum neuen Campus "Belval"; Führung über den Campus mit Besichtigung der Ausstellung "Stadt der Wissenschaften"
16.15 Uhr Ankunft Bahnhof Luxemburg

Prof. Dr. Dr. h.c. Thomas von Danwitz
Kammerpräsident am Europäischen Gerichtshof

PD Dr. Cristina Fraenkel-Haeberle
Forschungsreferentin am Deutschen Forschungsinstitut für
öffentliche Verwaltung Speyer

Alfred Funk
Rektor der Universität Luxemburg

Prof. Dr. Klaus Ferdinand Gärditz
Lehrstuhlinhaber für Öffentliches Recht, Universität Bonn

Prof. Dr. Claas Friedrich Germelmann, LL.M.
Professur für Öffentliches Recht, insbesondere Europarecht,
Leibniz Universität Hannover

Prof. Dr. Timo Hebeler
Professur für Öffentliches Recht, Sozialrecht und Verwaltungswissenschaft,
Universität Trier

Dr. Clemens Holtmann
Kanzlei REDEKER SELLNER DAHS

Prof. Ulf Pallme König
Kanzler der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf a.D., Vorsitzender des Vereins zur Förderung des deutschen & internationalen Wissenschaftsrechts

Prof. Dr. Mehrdad Payandeh, LL.M.
Juniorprofessur für Öffentliches Recht und Völkerrecht,
Universität Düsseldorf

Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Vassilios Skouris
Präsident des Gerichtshofs der Europäischen Union

Tagungsort

Universität Luxemburg
BS003, Campus Limpertsberg, Bâtiment des Sciences
Avenue de la Faïencerie | L-1511 Luxembourg

Anmeldung

Anmeldungen werden bis zum 06.03.2015 hier entgegengenommen.
 

Teilnahmebeitrag

200,- EUR
Die Teilnehmer/innen erhalten nach Abschluss der Veranstaltung
eine Rechnung. Im Falle einer Absage der Teilnahme wird eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 50,00 EUR erhoben, sofern kein/e Ersatzteilnehmer/in benannt wird.
 

Unterbringung

Es stehen Zimmerkontingente unter der jeweiligen Reservierungs- bzw. Referenznummer zur Verfügung (alle Preise inkl. Frühstück)

Hotel Vauban (leider bereits ausgebucht!)
10, Place Guillaume II
Tel.: +352 22 04 93
info@hotelvauban.lu
EZ 95,00 EUR
EZ Standard 99,00 EUR
DZ (Einzelbelegung) 115,00 EUR
Hinweis für die Reservierung: Kreditkarte erforderlich
Reservierungsnummer: G30141
Option bis 27.02.2015

Hôtel Français (leider bereits ausgebucht!)
14, place d’Armes
Tel.: +352 47 45 34
info@hotelfrancais.lu
DZ (Einzelbelegung) 125,00 EUR
DZ (Doppelbelegung) 145,00 EUR
Referenznummer 26752
Option bis 04.03.2015

Hotel Parc Belle Vue
Hotel Parc Plaza
beide: 5, Avenue Marie-Thérèse
Tel.: + 352 44 23 23 23 23
reservation@goeres-group.com
>> Download des Reservierungsformulars